Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Erkrankung kein Grund für fristlose Kündigung
Eine Arbeitnehmerin kündigte ihren Job als Rechtsanwaltsfachangestellte mit (rechtmäßiger) zweiwöchiger Frist. Ob sie mit ihrem Arbeitgeber vereinbarte, dass sie unter…
WeiterlesenArbeitsrecht: was ist Sonderkündigungsschutz?
Den normalen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt ein Arbeitnehmer erst, wenn er mehr als sechs Monate durchgehend bei dem Arbeitgeber…
WeiterlesenArbeitsrecht: Strafurteil für Arbeitsgericht nicht bindend
Die Klägerin war seit 2001 bei einem Ostseebad B. beschäftigt, bis das Arbeitsverhältnis im Jahr 2011 auf das beklagte Amt…
WeiterlesenBMJV legt Entwurf für neues Unterhaltsrecht vor
Das Bundesjustizministerium hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt – diesmal zum Thema Unterhalts- und Unterhaltsverfahrensrecht. Insbesondere enthält der Entwurf Änderungen des…
WeiterlesenAutowaschanlage beschädigt serienmäßig ausgerüstetes Fahrzeug: Anlagenbetreiber haftet
Ein Autofahrer fuhr mit seinem Pkw der Marke Renault, Modell Wind Night&Day TCe 100 in eine Autowaschanlage. An dem Auto…
WeiterlesenSchmerzensgeld
Bei körperlichen Schäden die man bei einem Unfall erleidet ist häufig ein Schmerzensgeld zu erwarten. Was ist Schmerzensgeld? Da die…
WeiterlesenWeihnachtsgeld: Vertragsfreiheit oder Gleichbehandlungspflicht?
Die Klägerin war in einem Unternehmen beschäftigt, welches jährlich Sonderzahlungen als Weihnachtsgeld an die Mitarbeiter auszahlte. Laut dem Arbeitgeber sollten…
WeiterlesenKollision mit Radfahrer: Sorgfaltspflichten nach dem Unfall?
Eine Radfahrerin fuhr Anfang Dezember 2014 ohne Beleuchtung eine Industriestraße. Ein Autofahrer kam mit seinem Pkw aus einer Einfahrt, die…
WeiterlesenZur Strafbarkeit der unerlaubten Verwendung von Klebekennzeichen
Die sich zunehmender Beliebtheit erfreuenden Folienkennzeichen dürfen nur mit einer Ausnahmegenehmigung benutzt werden. In der Regel gibt es die Genehmigung…
WeiterlesenSparguthaben von Kindern: wann dürfen Eltern darauf zurückgreifen?
Ein Ehepaar trennte sich, die Mutter behielt das alleinige Sorgerecht für das gemeinsame Kind. Sie hob von einem Sparbuch des…
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