Sonstiges
Beleidigung des Chefs per SMS: Kollegin leitet Nachricht an Vorgesetzten weiter
Ein als Oberarzt beschäftigter Mann schrieb einer Kollegin eine SMS, in der er seinen Chef als „autistisches krankes Arschloch“ bezeichnete.…
WeiterlesenAuto in Duplex-Garage beschädigt: haftet Mitbenutzer?
Eine Autofahrerin aus München parkte ihren Wagen auf dem ihr gehörenden Duplex-Garagenstellplatz in einem Mehrfamilienhaus. Dabei bemerkte sie nicht, dass…
WeiterlesenStellenbeschreibung „Deutsch als Muttersprache“ ist diskriminierend
Ein russisch-stämmiger Mann bewarb sich auf eine Stellenanzeige in Hessen, in der eine Bürokraft gesucht wurde. Der Arbeitgeber verlangte ausdrücklich…
WeiterlesenBetreuungsgeld: BVerfG erklärt Verfassungswidrigkeit
Das BVerfG hat entschieden: das Betreuungsgeld darf nicht weiter gezahlt werden, da es verfassungswidrig ist. Die entsprechenden Regelungen der §§…
WeiterlesenSparbuch des Kindes: Eltern dürfen nicht ohne Weiteres Geld abheben
Ein Elternpaar hatte für ihre Kinder jeweils ein Sparbuch angelegt. Zweck der Errichtung war, dass auf die Konten Einzahlungen durch…
WeiterlesenMobile Halteverbotsschilder nicht zu erkennen: Abschleppen rechtmäßig
Ein Mann stellte sein Fahrzeug auf einem regulären Parkplatz ab. Er übersah dabei die mobilen Halteverbotsschilder, die für die betroffene…
WeiterlesenHandy am Steuer: zulässig bei Start-Stopp-Automatik
Handys am Steuer während der Teilnahme am Straßenverkehr sind ohne Freisprecheinrichtung unzulässig. Wie der Fall zu beurteilen ist, wenn der…
WeiterlesenErbverzicht: Vorsicht bei der Wortwahl
Wer als gesetzlicher Erbe äußert, dass er mit der Zahlung eines bestimmten Betrags „ein für alle Male abgefunden“ sei, verzichtet…
WeiterlesenUrlaubsgeld: Provisionen gelten als Teil des Gehalts
Arbeitsrecht ■ Urlaubsgeld ■ Provisionen Verkaufsberater verdienen neben ihrem Grundgehalt hohe Provisionen für abgeschlossene Verträge mit Neukunden. Im Urlaub jedoch…
WeiterlesenTeilnahme an Mediation ist keine Arbeitszeit
Arbeitsrecht ■ Rechtsanwalt ■ Mediation ■ Urlaubsabgeltung Die Musikanten eines Konzertorchesters stritten sich über die Verteilung der Sitzplätze während der…
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