Rechtliches Wissen,
verständlich erklärt
Praxisnahe Beiträge unserer Fachanwälte zu den Themen Arbeitsrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht und mehr.
Cannabis- und Alkoholkonsum: Fahrerlaubnisentzug trotz fehlender Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss rechtmäßig
Einem Mann wurde von der Fahrerlaubnisbehörde der Führerschein entzogen, die Behörde stützte sich dabei auf Nr. 9.2.2 der…
Stellenbeschreibung „Deutsch als Muttersprache“ ist diskriminierend
Ein russisch-stämmiger Mann bewarb sich auf eine Stellenanzeige in Hessen, in der eine Bürokraft gesucht wurde. Der Arbeitgeber…
Auto in Duplex-Garage beschädigt: haftet Mitbenutzer?
Eine Autofahrerin aus München parkte ihren Wagen auf dem ihr gehörenden Duplex-Garagenstellplatz in einem Mehrfamilienhaus. Dabei bemerkte sie…
Beleidigung des Chefs per SMS: Kollegin leitet Nachricht an Vorgesetzten weiter
Ein als Oberarzt beschäftigter Mann schrieb einer Kollegin eine SMS, in der er seinen Chef als „autistisches krankes…
Impfung auf Veranlassung des Arbeitgebers: Impfschaden kein Arbeitsunfall
Eine Museumsmitarbeiterin aus Bochum ließ sich gegen Grippe impfen, wobei die Impfung durch ihren Arbeitgeber angeboten wurde. In…
Verkehrsverstoß durch Beifahrer: Fahrtenbuchauflage für Fahrer möglich
Ein Transporter eines Gewerbebetriebs fuhr auf einer Straße, Insassen des Fahrzeugs waren ein Fahrer sowie ein Beifahrer. Während…
Sparbuch des Kindes: Eltern dürfen nicht ohne Weiteres Geld abheben
Ein Elternpaar hatte für ihre Kinder jeweils ein Sparbuch angelegt. Zweck der Errichtung war, dass auf die Konten…
Betreuungsgeld: BVerfG erklärt Verfassungswidrigkeit
Das BVerfG hat entschieden: das Betreuungsgeld darf nicht weiter gezahlt werden, da es verfassungswidrig ist. Die entsprechenden Regelungen…
Mobile Halteverbotsschilder nicht zu erkennen: Abschleppen rechtmäßig
Ein Mann stellte sein Fahrzeug auf einem regulären Parkplatz ab. Er übersah dabei die mobilen Halteverbotsschilder, die für…